Mehr Sicherheit für Mitarbeiter/innen am Arbeitsplatz

Arbeitsschutz Gesundheitsschutz Unfallverhütung

Gesetzliche Regelungen zum betrieblichen Arbeitsschutz sind zu finden in:

  1. Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)
  2. Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG)
  3. Unfallverhütungsvorschriften
    Grundsätze der Prävention (DGUV Vorschrift 1)
  4. Unfallverhütungsvorschriften
    Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2)

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)

Der Gesetzgeber regelt im Arbeitsschutzgesetz die Sicherheit und den Gesundheitsschutz aller Beschäftigten am Arbeitsplatz mit Ausnahme von Hausangestellten in privaten Haushalten und soweit entsprechende Rechtsvorschriften bestehen von Beschäftigten auf Seeschiffen und in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen.

Durch das ArbSchG bleiben weitere Vorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz für Arbeitgeber sowie sonstige Gesetze die andere Personen als Arbeitgeber verpflichten unberührt.

Die Interessenvertretungen durch Betriebs- oder Personalräte werden bei öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften durch die entsprechende Interessenvertretung nach kirchlichem Recht ersetzt.

Gegenstand des ArbSchG ist die Verhütung von Unfällen bei der Arbeit, Maßnahmen zur Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und die menschengerechte Gestaltung der Arbeit.

Überblick über die aushangpflichtigen Gesetze:

  • Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
  • Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), Dritter Teil
  • Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
  • Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz)
  • Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV)
  • Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
  • Berufskrankheiten-Verordnung
  • Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BEEG)
  • Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug)
  • Verordnung (EU) 2016/679 des europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung)
  • Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz)
  • Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männer (Entgelttransparenzgesetz – EntgTranspG)
  • Heimarbeitsgesetz (HAG) – Auszug
  • Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG)
  • Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (Jugendarbeitsschutzuntersuchungsverordnung – JArbSchUV)
  • Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
  • Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (Kinderarbeitsschutzverordnung – KindArbSchV)
  • Gesetz über den Ladenschluss (Ladenschlussgesetz – LadSchlG)
  • Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz – MiLoG)
  • Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz – MuSchG)
  • Verordnung über den Mutterschutz für Beamtinnen des Bundes und die Elternzeit für Beamtinnen und Beamte des Bundes (Mutterschutz- und Elternzeitverordnung – MuSchEltZV)
  • Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz – NachwG)
  • Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen (SonntVerkV)
  • Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (Teilzeit- und Befristungsgesetz - TzBfG