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Betriebliches Eingliederungsmanagement BEM

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Gesetzliche Verpflichtung der Unternehmen durch das BEM

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt in der Broschüre „Schritt für Schritt zurück in den Job[1]“, dass jedes Jahr mehrere hunderttausende Arbeitnehmer entweder für längere Zeit oder endgültig krankheitsbedingt aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden. 2010 wurden insgesamt 53 Millionen Fehltage gemeldet, die Fehltage sind gegenüber 1997 um 80 % angestiegen. Das Bundesministerium hat sich daraufhin in der Pflicht gesehen, sich die Gründe für die steigende Anzahl von Krankheitstagen näher anzusehen und Abhilfe zu schaffen. Ziel ist es die Unternehmen stärker bei berufsbedingten Krankheiten in die Verantwortung zu nehmen.

Die Umsetzung dieses Ziels durch den Gesetzgeber erfolgte am 01.05.2004 mit dem Inkrafttreten des § 84 Abs. 2 Sozialgesetzbuches (SGB) Neuntes Buch (IX)[2] mit der Einführung des BEM betriebliches Eingliederungsmanagement. Mit dieser Vorschrift wird der Arbeitgeber dazu verpflichtet, einem Arbeitnehmer, der mehr als 6 Wochen in einem Jahr (nicht Kalenderjahr) krank ist, eine betriebliche Eingliederung anzubieten. Diese Maßnahme ist vertraulich durchzuführen und soll die vom Unternehmen zu verantwortenden Gründe ausfindig machen, die zu den Fehlzeiten geführt haben. Gemeinsam mit dem Arbeitnehmer sollen Lösungen für eine Verbesserung der Situation gefunden und damit die Arbeitsleistung des Mitarbeiters wieder hergestellt werden.

Nicht zu verwechseln ist das BEM mit der stufenweisen Wiedereingliederung der Rentenversicherungsträger. Hierbei handelt es sich um eine an die medizinische Rehabilitation anschließende Maßnahme, die in Abstimmung mit Rehabilitationseinrichtung, behandelndem Arzt und Betriebsarzt vereinbart werden und in einem stufenweisen Wiedereingliederungsplan münden. Der Arbeitnehmer ist für die Zeit der Wiedereingliederung krankgeschrieben, die Kosten werden vom Rentenversicherungsträger getragen[3]. Beide Maßnahmen (BEM und stufenweise Wiedereingliederung) können parallel durchgeführt werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat ergänzend zum § 84 Abs. 2 SGB mit dem Urteil (Az. 2 AZR 170/10) vom 24.03.2011 der Durchführung des BEM eine höhere Gewichtung gegeben. In diesem Urteil wird der Zusammenhang zwischen der Durchführung des BEM und der Möglichkeit des Arbeitgebers eine krankheitsbedingten Kündigung auszusprechen hergestellt.

Wird von Unternehmen kein betriebliches Eingliederungsmanagement angeboten und entsprechend den Anforderungen durchgeführt, so kann sich dies negativ auf eine krankheitsbedingte Kündigung für den Arbeitgeber auswirken[4].

Die Arbeitgeber sind seit Inkrafttreten des § 84 stärker verpflichtet sich um das gesundheitliche Wohlbefinden ihrer Arbeitnehmer zu kümmern. Dies schließt sowohl das körperliche als auch das seelische Wohlbefinden ein und lenkt das Augenmerk nicht nur auf den Arbeitsplatz, sondern auch auf Beziehungen und Konflikte die aus der Zusammenarbeit mit Kollegen, Vorgesetzten und Kunden entstehen.



[1] Bundesministerium für Arbeit und Soziales; Schritt für Schritt zurück in den Job 2015

 

[2] http://www.kündigungsschutz.com/2011/05/31/bem-betriebliches-eingliederungsmanagement/

[3] http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/_pdf/G0838.html:

[4] https://openjur.de/u/170523.html